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von Dirk
Flechsig (Fraktionsvorsitzender)
Thema
1: Generalsanierung Josef-Dering-Grundschule
Das
Architekturbüro Winzinger überraschte den Gemeinderat in der
Weihnachtssitzung mit Kostensteigerungen um 21 % (426.000 Euro) für die
Generalsanierung der Schule. Bisher war immer mit 10 Prozent gerechnet worden,
wobei 5 Prozent von Anfang an eingeplant waren. Die höheren Kosten wurden mit
erhöhten Brandschutzanforderungen, statische Anforderungen, Bestandsprobleme
im Altbau und Zusatzmaßnahmen, wie das Farbkonzept begründet. Die CSU
Fraktion zeigte wenig Verständnis für die erst sehr späte Bekanntgabe und
die Erhöhungen. Dies resultiert aus der Tatsache, dass der Architekt bei
Vorlage der Planung und der Kosten darauf bestanden hat den Ansatz hoch genug
gewählt und bereits genügend Puffer eingerechnet zu haben. Alle Befürchtungen
der CSU Fraktion während der Planungsphase wurden als unbegründet zurückgewiesen.
Dies wirft am Ende eines gut gelungenen Projektes, wie wir finden, leider
einen nicht unerheblichen Minuspunkt auf das Projekt. Gesamtkosten für das
Projekt nun 2,4 Mio Euro (zuvor geplant: 1,97 Mio).
Thema
2: Ausbau der Eichenstraße West
Der
Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt die Ausschreibung für den Ausbau
der Eichenstr. West durchzuführen.
Veranschlagte Kosten: 255.000 Euro für den Ausbau + 20.000 Euro für die
Beleuchtung
Thema
3: Beratung des Vermögenshaushaltes
Der
Gemeinderat hatte sich in seiner Weihnachtssitzung auch mit dem Vermögenshaushalt
(VMH) zu beschäftigen. Der VMH sieht deutlich besser aus, als der schon
beratene Verwaltungshaushalt. Wir erwarten Einnahmen von ca. 4,2 Mio.
Die
größten Einnahmeposten sind:
- Zuschüsse
aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung und FAG Mittel in Höhe von
ca. 450.000 Euro inkl. Investitionszuschüsse.
- Grundstücksverkäufe
Ortsmitte und Teilfläche Tannenstraße 2,55 Mio.
- Erschließungsbeiträge
1,25 Mio
Die
größten Ausgabepositionen sind
- Restzahlung
Feuerwehrhaus 0,975 Mio
- Restzahlungen
Generalsanierung Dering Grundschule 620.000 Euro
- Baumaßnahmen
an Schulen 190.000 Euro
- Zuwendung
Kita Tannenstraße 375.000 Euro
- Straßenbauprogramm
1. Mio Euro
- Kredittilgungen:
505.000 Euro
Thema
4: Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung des
ruhenden Verkehrs
Der
Gemeinderat diskutierte kritisch die von der Verwaltung vorgeschlagene Einführung
einer kommunalen Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs. Da es immer
wieder und regelmäßig Verstöße gegen die Parkverordnung in Eichenau gibt,
soll diese nun mit einer Überwachung durchgesetzt werden. Nach teils heftiger
Diskussion und dem Eindruck, dass dieses Thema nicht angenommen wird,
entschied der Gemeinderat überraschend mehrheitlich über die Parteien hinweg
mit 16:8 Stimmen, befristet auf ein Jahr, diese Überwachung einzuführen.
Thema
5: Gemeinde Eichenau gewährt weiter Ballungsraumzulage
Der Gemeinderat befürwortete die Weiterzahlung der Ballungsraumzulage als
freiwillige ergänzende Leistung an die Mitarbeiter.
Frohe
Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Mit
freundlichen Grüßen
Dirk Flechsig
Fraktionsvorsitzender
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