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Eichenauer - Blickpunkt
  

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 28.07.09

von Dirk Flechsig (Fraktionsvorsitzender)

Thema 1: Erneuerung Heizungsanlage Friesenhalle

Mit den Stimmen der CSU Fraktion hat der Gemeinderat beschlossen die energetische Sanierung der Friesenhalle in 3 Schritten zu verwirklichen:

  1. Schritt: Einbau neuer Gasbrennwertkessel oder Niedertemperaturkessel
  2. Schritt: Sanierung der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung
  3. Schritt: Decken-Dämmung

Die zuerst veranschlagten Kosten für eine Komplettsanierung konnten somit von ca. 590.000 € inkl. BHKW auf ca. 160.000 Euro gesenkt werden. Die prognostizierte Energieeinsparung liegt bei ca. 35 bis 40 Prozent der des bisherigen Verbrauchs im Vergleich zur großen Lösung die ca. 45 bis 50 Prozent gebracht hätte. Zusätzlich fallen extrem hohe jährliche Vollwartungskosten für das BHKW weg.

Thema 2: Verlegung kleiner Wertstoffhof

Man glaubt es kaum, aber die Verlegung des kleinen Wertstoffhofes aus der Roggensteiner Allee (Schule) in die Friesenstraße gestaltete sich deutlich schwieriger als gedacht. Letztendlich machte der Vorschlag unserer Schulreferentin Resi Brandstetter das Rennen. Der neue Standort ist am außerhalb des südöstlichen Ecks des neugeschaffenen Sportplatzes.
   

Thema 3: Kinderbetreuungseinrichtung an der Tannenstraße - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Der Gemeinderat fasste mehrheitlich den Beschluß auf der Basis der Bedarfsanerkennung die Errichtung einer privaten Kindertagesstätte durch die Firma "Denk Mit" zu unterstützen und einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen.

Die vorgelegten baulichen Rahmendaten und auch die Preisgestaltung für die Kindergartenplätze des Betreibers wurden erneut kritisch diskutiert. Peter Zeiler (Ortsvorsitzender) zeigte sich enttäuscht über die prozentual deutlich höheren Preise der Firma "Denk Mit", die zuerst mit 10 Prozent angegeben wurden und nun bei ca. 30 bis 50 Prozent, verglichen mit gemeinnützigen oder gemeindlichen Trägern, liegen.
Hans Hösch, Claus Guttenthaler und Dirk Flechsig sahen u.a. Probleme bei der Höhenentwicklung (8 m Wandhöhe zur Tannenstraße) und der dadurch entstehenden Riegelwirkung. Auch die Geschoßfläche von 1300 qm auf dem 2000 qm Grundstück bereitete den Räten Bauchschmerzen. Auch die Stellplatzanzahl, die nach Ortsgestaltungssatzung ausreichend ist, wurde diskutiert, da Sie mit 3 Stellplätzen für die 4 Kinderkrippengruppen und eine Vorschulgruppe als nicht ausreichend angesehen wurden. Weitere 5 Stellplätze sollen für die zur Finanzierung benötigte Arzt/Kinderheilpraxis errichtet werden.
Nach heftiger Diskussion beschloss der Gemeinderat mehrheitlich 15:6, die durch die ASTO Future Zukunftsimmobilien GmbH beantragte bauliche Nutzung in einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan umzusetzen. Über den Antrag von Dirk Flechsig, die Höhe auf ein Stockwerk (4,5 m Höhe) festzulegen, wurde nicht abgestimmt, da der Antrag über 8 m Höhe weitergehend war. Die beantragten und beschlossenen Maße sind:

  • GRZ:0,5
  • GFZ: 0,65
  • Gebäudehöhe: 8 m.

Thema 4: Ausgaben für Kinderbetreuung in Eichenau

Der Integrativkindergarten der kath. Kirche beantragte für das Kindergartenjahr 2009/2010 zusätzliche Personalstunden und einen höheren Gewichtungsfaktor. Der Gemeinderat folgte dem Antrag. Die Kosten werden zwischen Freistaat, Gemeinde und Eltern/Einrichtung nach dem Schlüssel 40:40:20 aufgeteilt. Der Teil (40 Prozent) den die Gemeinde Eichenau tragen muß erhöht sich zum Vorjahr um 36.000 Euro auf 245.000 Euro. Insgesamt zahlt die Gemeinde Eichenau  für Kinderbetreuung über die Einrichtungen hinweg in Höhe von ca. 850.000 Euro pro Jahr.

Thema 5: Sommerpause

Die nächste Sitzung des Gemeinderates ist am 15. September. Bis dahin ist Sommerpause. Es tagt nur ein kleiner Ferienausschuss über nicht aufschiebbare Dinge.

Die CSU Fraktion wünscht Ihnen eine schöne und erholsame Urlaubszeit und hofft auf Ihre Unterstützung bei der Bundestagswahl am 27. September.

Thema 6: Terminhinweise

  • 07. August Finanzminister Fahrenschon spricht im Festzelt in Egenhofen (19:30 Uhr)
  • 20. August Prof. Dr. Klaus Töpfer spricht in Olching
  • 28. August Festzeltkundgebung mit Ministerpräsident Horst Seehofer in Maisach ( 19 Uhr)
  • 12. September 2009 Weinfest der CSU ab 17 Uhr in der Aula und am Pausenhof der Josef Dering Schule
  • 27. September 2009 Bundestagswahl
  • 16. Oktober 2009 Eichenauer Kulturherbst - Wir holen "Die Opernbayern" nach Eichenau

Haben Sie Fragen, Probleme, Anregungen? Meine Gemeinderatskollegen oder ich stehen Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Dirk Flechsig Fraktionsvorsitzender

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