Thema 1: Beteiligungsbericht der Kommenergie

Für die Beteiligung an der Kommenergie hat die Gemeinde einen Kredit in Höhe von 3,08 Mio € aufgenommen (Zins ca. 4 %). Die Gemeinde erhält zwanzig Jahre lang einen vertraglich garantierten Mindestertrag von 184.000 €, der der Höhe der jährlichen Zins- (4%)und Tilgungsleistungen (2%) des Kredites entspricht. Übersteigende Beträge werden gemäß der Beschlußfassung des GR von 2006 einer Sonderrücklage zugeführt, damit das Restdarlehen nach Ablauf der zwanzig Jahre abgelöst werden kann.

Der operative Geschäftsbetrieb wurde erst 2008 aufgenommen. Die wirtschaftliche Wirkung der Kommenergie begann aber schon am 1.1.2007. Bis 2008 wurde der Betreib an EON verpachtet. In 2007 ist ein Jahresüberschuß von 1,934 Mio Euro für die gesamte Gesellschaft entstanden. Das bedeutet, das bereits im Jahr ohne eigenen Geschäftsbetreib der Gewinn für den Eichenauer Anteil bei 185.738,70 gelegen hat. Zusätzlich kommt noch die anteilige Gewerbesteuer, die sich die 3 beteiligten Gemeinden teilen.

Thema 2: Emmeringer Straße

Die Randsteine in der Emmeringer Straße sind baufällig. Der Gemeinderat hatte nun zu entscheiden, ob die Straße gesamt umgebaut wird, nur die Randstein allein ausgetauscht werden oder ausschließlich ausgebessert werden soll. Beschlossen wurde: Die Emmeringer Straße wird im Jahr 2009 überplant. Die Gemeinde kommt ihrer Verkehrssicherungspflicht sofort nach, d.h. sie wird die schadhaften Stellen ausbessern. Die Straße wird in den Ausbauplan zum Ausbau aufgenommen.

Thema 3: Satzung Seniorenbeirat/Kulturbeirat

Beide Satzungen wurden in ihrer derzeitigen Form aufgehoben. Das bedeutet, dass es beide Beiräte in der bisher bestehenden Form nicht mehr geben wird. Stattdessen sollen projektbezogene Arbeitsgruppen die Kulturreferentin/Seniorenreferentin und die Gemeinde unterstützen. Vorstellbar sind hier z.B. AKs zum Ankauf von Gemälden. In diesem Falle sollten die Mitbürger, die entsprechenden Kunstsachverstand haben, zusammengeholt werden und beraten. Ähnlich soll bei Senioren und allen anderen Themen der Kultur verfahren werden. Die Arbeitskreise werden vom Gemeinderat berufen und nach der Fertigstellung der Aufgabenstellung wieder aufgelöst.

Thema 4: Sanierung der Schutzbeschichtung der Dreifachturnhalle

Nach genaueren Untersuchungen konnte mit Freude festgestellt werden, dass der Schutzanstrich, anders als zuerst befürchet, nur geringfügig beschädigt/verwittert ist. Anstatt über 65.000 € sind jetzt nur ca. 20.000 € zur Sanierung notwendig.

Thema 5: Machbarkeitsstudie zum 10 Minuten-Takt

Mit einer Machbarkeitsstudie an der sich die Gemeidne Eichenau beteiligt, soll eine Taktverdichtung ohne Erweiterung der bestehenden Bahnstrecke überprüft werden. Für Eichenau hätte eine solche Lösung kurz, bzw. mittelfristig häufigere Verbindungen in die Landeshauptstadt zur Folge, ohne dass Eingriffe in den erst vor wenigen Jahren geschaffenen Bahnhofsbereich erforderlich werden. Der Anteil Eichenaus an der Studie beläuft sich auf ca. 5.500 €. Die CSU Fraktion unterstützt ausdrücklich diese Anstrengung des Ersten Bürgermeisters Hubert Jung (CSU

Haben Sie Fragen an die CSU Fraktion, z.B. wegen der Stromumstellung auf den Kommstrom bei unserem örtlichen Anbieter oder haben Sie andere Anliegen, kontaktieren Sie uns. Wir versuchen Ihnen zu helfen.

Mit freundlichen Grüßen 
Dirk Flechsig 
Fraktionsvorsitzender